Heizen mit Holz Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e. V.

 

4. BImSchV

1975 trat die ursprüngliche Fassung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) in Kraft. Die letzte Neufassung erfolgte 2013.
Die 4. Verordnung zur Durchführung des BImSchG beschreibt, für welche Anlagen eine Genehmigung für Bau und Betrieb erforderlich ist. Dies betrifft auch wesentliche Änderungen von bereits bestehenden Anlagen.
Hierbei handelt es sich um Industrieanlagen, die die Umwelt wesentlich beeinträchtigen. Im Anhang zur 4. BImSchV sind die betroffenen Anlagen aufgeführt. Entsprechend der Klassifizierung in Spalte 1 oder 2 erfolgt das Genehmigungsverfahren mit oder ohne Öffentlichkeitsbeteiligung.
Unter die Verordnung fallen auch Biogas- und Biogasaufbereitungsanlagen. Ob Biogasanlagen nach der 4. BImSchV genehmigungsbedürftig sind, ist abhängig von verschiedenen Kriterien, wie Feuerungswärmeleistung, Inputstoffe, Produktions- oder Lagerkapazität. So weist z.B. Nr. 1.15 des Anhangs zur 4. BImSchV aus, dass Biogasanlagen mit einer Produktionskapazität von 1,2 Mio. Normkubikmeter je Jahr Rohgas oder mehr und Biogasaufbereitungsanlagen mit einer Verarbeitungskapazität von 1,2 Mio. Normkubikmeter je Jahr Rohgas oder mehr einer Genehmigung bedürfen. Diese Kriterien gelten auch für Bestandsanlagen, die ursprünglich nach Baurecht genehmigt wurden.

Link zur Verordnung

Übersicht zu den Genehmigungskriterien für den Bau von Biogasanlagen

Basisdaten